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01.06.2020

Antrittsrede von Bürgermeister Johannes Rothmund

Sehr geehrter Vorsitzender der Gemeindevertretung, lieber Edwin,

sehr geehrte Gemeindevertreterinnen und –vertreter,

sehr geehrte Mitglieder des Gemeindevorstands,

lieber Altbürgermeister Dieter Kolb,

liebe Gäste und Ehrengäste,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

herzlichen Dank für die Amtseinführung, die Aushändigung der Ernennungsurkunde und die guten Wünsche für meine künftige Tätigkeit.

Mit der Stichwahl am 9. Februar 2020 wurde ich von der Bevölkerung Eichenzells mit 50,8 % zum Bürgermeister gewählt. Ich bedanke mich auch heute nochmals für diese knappe und für mich glückliche Entscheidung und versichere Ihnen, mich mit aller Kraft zum Wohle der Gemeinde Eichenzell einzusetzen. An dieser Stelle möchte ich betonen, wie sehr ich es zu schätzen weiß, dass der monatelange Wahlkampf weitestgehend fair verlief und von sachlicher Diskussion geprägt war.

Lieber Lutz, ich bin mir sicher, dass wir gut und konstruktiv im Interesse der Gemeinde Eichenzell zusammenarbeiten werden und danke Dir für Deinen Einsatz in der Vergangenheit, aber auch in der Zukunft – ich hoffe Du bleibst uns auch über die Kommunalwahl hinaus in diesem Gremium erhalten. Im Wahlkampf durfte ich erfahren, dass Du selbst als Gegner ein fairer und feiner Mensch bist. Umso mehr freut es mich, dass wir jetzt als Partner zusammenarbeiten dürfen.

Auch Ihnen allen, liebe Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter biete ich eine vertrauensvolle Kooperation an. Gerne komme ich in Ihre Fraktionssitzungen, wenn Sie mich  einladen. Ich werde Ihnen mit Stil, Anstand und Respekt begegnen. Sicher werden wir nicht immer inhaltlich einer Meinung sein. Ich darf Ihnen aber versichern, dass ich Konflikte direkt ansprechen und nicht in der Öffentlichkeit austragen werde – dies liegt nicht im Interesse der Gemeinde und damit auch nicht in  meinem.

Der 2. Juni 2020 wird für mich nicht nur wegen meinem ersten Amtstag ein besonderer Moment sein. Ich habe unseren ehemaligen Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke als geradlinigen, zugewandten, sachlichen und in der Sache streitbaren Demokraten erlebt.

Am 2. Juni 2019 wurde er von feigen Demokratiegegner und Staatsfeinden ermordet. Extremisten sind Feinde unseres Staates und unsere gemeinsamen Gegner. Die unsachliche, emotionale, von eigenen Interessen gelenkte Austragung von Zwistigkeiten in der Öffentlichkeit sind Wasser auf die Mühlen derjenigen, die unsere Demokratie verachten.

Lassen Sie uns dies nicht vergessen!

Parteilos bin ich nicht, aber mein Ziel ist es, mein Amt unparteiisch auszuüben. Ich bin mir bewusst, dass die maßgeblichen Entscheidungen nicht in der Gemeindeverwaltung oder gar im Büro des Bürgermeisters, sondern hier, in der Sitzung der Gemeindevertretung, getroffen und in den Ausschüssen vorbereitet werden. Es ist mein Anspruch Sie hierfür mit allen notwendigen Informationen zu versorgen. Um die vertrauensvolle Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zu fördern, würde ich mich freuen, wenn es gelänge, alle Fraktionsvorsitzenden in regelmäßigen Abständen zu einem vertraulichen Gespräch mit mir zusammen zu bringen.

Mit dem heutigen Tag beginnt für mich ein neuer Lebensabschnitt, ein anderer – nämlich meine fast 20-jährige Laufbahn als Rechtsanwalt - hat ein Ende gefunden. So schleicht sich auch eine Portion Wehmut in diesen Moment. In den letzten Tagen und Wochen hat das neue Amt schon viel Raum eingenommen und das Virus war täglich Thema. Letztlich hat die Pandemie auch dazu beigetragen, dass der Abschied aus dem bisherigen Büro nicht so ausfiel, wie ursprünglich geplant. Da geht es mir nicht anders wie unserem neuen Altbürgermeister.

Jetzt aber freue ich mich auf meine neue Aufgabe und strebe eine intensive, sachbezogene und konstruktive Zusammenarbeit mit allen politischen Gremien und Mandatsträgern an. Meinen künftigen Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung, dem Bauhof, den gemeindlichen KiTas und den angeschlossenen Verbänden möchte ich ein fairer und offener Partner sein, der für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit steht und sie da unterstützt, wo es möglich ist.

Sehr gerne hätte ich heute Abend meine Familie und meine Eltern hier mit dabei gehabt. Aber in der jetzigen Situation sind weder private Feiern in größerem Rahmen, noch ein vernünftiger Trainings- oder Probenbetrieb für unsere Vereine möglich. In meinem Verständnis sollten die Bürger, die politische Verantwortung tragen, mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb war die Bitte von Bürgermeister Dieter Kolb auch mein Wunsch, den heutigen Abend in möglichst kleinem Rahmen zu organisieren. Wenn es die Umstände wieder zulassen, werden wir Dieter Kolb so verabschieden, wie er sich das vorgestellt hat: in feierlichem Rahmen und ohne coronabedingte Einschränkung der Gästeliste.

Meine Damen und Herren,

die gute Meinung, die ich schon vor der Wahl von Dieter Kolb hatte, hat sich in den letzten Wochen in hohe Anerkennung gewandelt. Dieter Kolb hatte in seiner Antrittsrede gehofft, dass ihm zu seiner Verabschiedung die gleiche Anerkennung zu Teil würde, die Rudolf Breithecker entgegen gebracht wurde. Er hat dabei auch geahnt, dass ein langer Weg vor ihm liegen würde. Lieber Dieter, ich denke dieser Teil der Aufgabe ist Dir - trotz oder gerade wegen aller Schwierigkeiten und Auseinandersetzungen - gelungen. Du hast es geschafft, Deinen Weg zu finden, immer neugierig und offen für Neues zu bleiben, vor allem aber hast du Spuren hinterlassen, die weit über Deine Amtszeit hinaus sichtbar sein werden – und davor habe ich Respekt.

Ich für meinen Teil hoffe, dass ich bei meiner Verabschiedung mit dieser Aufgabe und unserem Team genauso emotional verbunden sein werde, wie es bei Dir der Fall ist.

Lieber Dieter, ich möchte mich gleich zu Beginn bei Dir für die Einweisung in mein neues Amt und die gute Unterstützung in den letzten Monaten bedanken. Der rege Mailverkehr hat zu mancher Stunde Lektüre geführt. Dass ich zu wichtigen Terminen bereits hinzugezogen, von Dir mit den wesentlichen Informationen versorgt wurde und ich jede Frage stellen konnte, hat mit dazu beigetragen, dass ich am nächsten Dienstag voller Freude und Tatendrang den ersten Tag im Amt antreten werde.

Mir ist auch bewusst, dass nicht jeder Tag eitel Sonnenschein für mich bereithalten wird. Wie Du werde ich aber versuchen mir auch in weniger einfachen Zeiten meine Fröhlichkeit und meinen Humor zu bewahren.

Rabanus Maurus – dem Namenspatron meines Gymnasiums in Fulda – wird folgendes Zitat zugeschrieben:

„Lasst ja die Kinder viel lachen, sonst werden sie böse im Alter! Kinder, die viel lachen, kämpfen auf der Seite der Engel.“

Nochmals vielen Dank für die hervorragende Unterstützung von Dir. Ich glaube auch sagen zu dürfen, dass sich unsere Beziehung mittlerweile zu einem freundschaftlichen von gegenseitiger Sympathie getragenen Verhältnis entwickelt hat. Wenn ich einen Rat brauche, werde ich mich - mit einer Flasche Rotwein in der Hand - auf den Weg machen.

Ich wünsche Dir für den Ruhestand alles Gute. Eure Entscheidung einen Wohnmobil-Urlaub anzutreten kann ich als langjähriger Camper gut nachempfinden. Wenn Ihr Unterstützung braucht, dann meldet Euch. Vielleicht habe ich da einen kleinen Wissens- und Erfahrungsvorsprung und dann dürft Ihr euch mit einer Flasche Rotwein auf den Weg machen. Ich wünsche Euch, dass es bald möglich sein wird, ohne Einschränkungen zu reisen.

Meine Damen und Herren,

die derzeitige Pandemie führt nicht nur dazu, dass viele Termine wegfallen, persönliche Begegnungen ausbleiben, Masken getragen werden und die Organisation selbstverständlicher Dinge schwer oder unmöglich werden. Sie hat auch eine wirtschaftliche Krise zur Folge, deren Auswirkungen nicht absehbar sind; ganze Bereiche, wie z.B. die Reisebranche oder die Gastronomie stehen vor nie dagewesenen Herausforderungen. Man kann aber auch merken, wie der Zusammenhalt und die Solidarität trotz „social distancing“ gestärkt werden, sich Arbeits- und Kommunikationsprozesse in großer Geschwindigkeit ändern und neue Bildungskonzepte erprobt werden. Die Digitalisierung erreicht den Alltag vieler Menschen und wird beschleunigt. Zugleich legen weite Teile der Bevölkerung eine große Disziplin an den Tag, die uns im Gegensatz zu weiten Teilen der Welt katastrophale Auswirkungen jedenfalls bislang erspart hat. Medizinische Versorgung wird nicht mehr überall als selbstverständlich wahrgenommen, sondern erfährt eine gewachsene gesellschaftliche Anerkennung. Man könnte diesen Abschnitt von Problemen, aber auch Chancen der Krise noch endlos fortsetzen – deutlich wird meines Erachtens, dass Panikmache genauso unangebracht erscheint, wie Verharmlosung.

Mein Ziel ist es nun, gemeinsam mit den politischen Gremien, die Gemeinde weiter für die Zukunft aufzustellen, mit den Konsequenzen der Krise vernünftig umzugehen und den gemeindlichen Haushalt, aber auch die Infrastruktur hierfür strategisch auszurichten. Dies wird nur gelingen, wenn wir uns gemeinsam mit sich verändernden Zahlen beschäftigen, wenn wir die Diskussion darüber führen, an welcher Stelle auf der einen Seite des Ergebnishaushaltes Einsparungen möglich, verantwortbar und ggf. auch notwendig erscheinen und auf der anderen Seite an welcher Stelle ggf. auch Einnahmen generiert werden können.

Investitionen zur Erhaltung unserer vorhandenen und für notwendig erachteten Infrastruktur waren in der Vergangenheit und werden auch künftig notwendig. Das Ziel einer wirtschaftlich starken Gemeinde Eichenzell muss sein, dass parallel Rücklagen für wirtschaftlich schwächere Zeiten geschaffen werden, zumal haushaltsrechtlich die Aufnahme von Kassenkrediten in Zeiten wie diesen zwar ausnahmsweise zulässig, aber haushaltspolitisch nicht erwünscht ist.  Will man beides – also anhaltende Investitionstätigkeit bei zeitgleich steigenden Liquiditätsrücklagen – erreichen, wird die Aufnahme von Investitionskrediten in den nächsten Jahren unumgänglich sein. Dies führt – bei entsprechender Disziplin im Ergebnishaushalt – zu einer steigenden Eigenkapitalquote und stärkt damit die Gemeinde Eichenzell auch wirtschaftlich, was dem ein oder anderen auf den ersten Blick widersinnig erscheinen mag.

Vielfältige, erschreckende Beispiele zeigen, welche Lasten wir kommenden Generationen einerseits mit unverantwortlich aufgenommenen Schulden, andererseits aber auch mit unterbliebenen Investitionen in Infrastruktur aufbürden.

Eine Verschuldung für laufende Leistungen lehne ich daher als Regelfall ab; ausgeglichene Haushalte sind zwingend erforderlich; die Aufnahme von Investitionskrediten erscheint mir bei angepasster Tilgungsdauer zur Erhaltung bereits vorhandener Infrastruktur bzw. zwingend notwendiger Infrastruktur akzeptabel. Die dauerhafte Erwirtschaftung von Überschüssen im gemeindlichen Haushalt ist zur zügigen Tilgung von Verbindlichkeiten und zur Schaffung von Rücklagen unabdingbar.

Für die Zukunft haben wir dabei wichtige Ziele – ich möchte nur auf wenige, mir wichtige Eckpunkte eingehen:

  1. Wir müssen weiter Anreize schaffen, um junge Familien anzusiedeln,
  2. Wir müssen die ganze Gemeinde Eichenzell so gestalten, dass sie auch für Senioren attraktiv ist, soziale Teilhabe möglich bleibt und dadurch der Wegzug im Alter verhindert wird.
  3. Als klimafreundliche Kommune müssen wir bei jeder Entscheidung deren Nachhaltigkeit im Auge haben.

Unter diesen Punkten verstehe ich im Einzelnen:

Eine behutsame Ausweisung weiterer Bau- und Gewerbegebiete ist notwendig, um besonders jungen Familien Wohnraum zu geben und weitere Arbeitsplätze in räumlicher Nähe zu schaffen. Gleichzeitig werden wir die Diskussion über eine weitere Verdichtung in bestehender Bebauung und die Nutzung bzw. Nutzbarmachung von verfügbaren Freiflächen in den Innenbereichen unserer Ortslagen zu führen haben. Bei der Frage der Kinderbetreuung stehen für viele Eltern heute nicht unbedingt die Frage möglichst günstiger Gebühren, sondern eine qualitativ gute Arbeit in den Einrichtungen und möglichst flexible Betreuungszeiten im Vordergrund. Natürlich sollte diese Leistung der Gemeinde für jeden Geldbeutel verfügbar sein. Gleichwohl darf auch bei diesem Themenfeld mit wirtschaftlicher Vernunft diskutiert werden.

Der an den tatsächlichen Bedarf angepasste Ausbau der Betreuungsplätze für unter 3-Jährige ist und bleibt eines unserer vordringlichen Ziele, auch wenn mir bewusst ist, dass die Lösungen hier weder einfach noch kostengünstig sind. Zu diesem Zwecke werden wir auch ins Gespräch mit den Tagesbetreuungskräften in der Gemeinde kommen.

Meines Erachtens sollte man nicht immer warten, bis endlich eine Regelung von „oben“ kommt oder auf vermeintlich falsche Entscheidungen schimpfen. Vor Ort anfassen sollte unser Motto sein – positiv und miteinander gestalten. Berechtigte Kritik an Kreis, Land oder Bund werde ich in Ihrem Auftrag weitertragen und versuchen in der Realität etwas zu ändern, auch wenn dies vermeintlich schwierig erscheint. Ich vertraue hier aber eher auf die leisen Töne und bohre dicke Bretter, statt die Profilierung persönlicher Befindlichkeiten im Auge zu haben.

Wenn wir gemeinsam nach Lösungsansätzen auf lokaler Ebene suchen, werden wir schnell zu vernünftigen Lösungen kommen, statt nicht nur uns, sondern die gesamte Gemeinde zu blockieren.

Auch wenn die Entscheidungen in den Gremien getroffen werden, möchte ich Möglichkeiten einer stärkeren Miteinbeziehung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse auf den Weg bringen. Neben offenen Beteiligungsmodellen sollten wir auch über die Einrichtung themenbezogener Kommissionen reden, die sachverständigen, engagierten und/oder interessierten Bürgern die Möglichkeit geben, Entscheidungen der Gemeindevertretung in ruhiger und sachlicher Atmosphäre ohne Zeitdruck vorzubereiten.

Neben den Veränderungen in der Mobilität werden uns starke Veränderungen in der Energieversorgung begegnen. Hier kann die dezentrale Organisation ein Vorteil dieser Umwälzung sein, der vor allem in unserem ländlich geprägten Raum genutzt werden kann. Besonders hier erscheint es mir wichtig besonnen und nicht mit erhobenem Zeigefinger, sondern stattdessen mit ökonomischer Vernunft zu argumentieren. Und gerade hier gilt, dass die billigste längerfristig oft nicht die günstigste Lösung ist.

Die Einsparung von Energie bleibt Dauerziel und wird in vielen kleinen Schritten erreicht.

Ich möchte nun zu einem weiteren Thema kommen:

Das Standbein Gewerbesteuer ist für Eichenzell wichtig und wir werden dafür über die Region hinaus oft beneidet. Das Gewerbesteueraufkommen ist neben den Einkommenssteueranteilen Garant für den Wohlstand unserer Gemeinde und hat  in der Vergangenheit vieles ermöglicht. Ziel der Gemeinde sollte sein, hier weiter auf eine vielfältige Struktur zu setzen und Abhängigkeiten zu vermeiden. Die Bedeutung der Einnahmen aus Einkommenssteueranteilen kann noch ausgebaut werden – lassen Sie uns über geeignete Wege diskutieren.

Die Zusammenarbeit mit der Eichenzeller Industrie, Gewerbe, Handwerk und Handel ist für mich ein wichtiges Anliegen. Ich bin zuversichtlich, dass es uns gelingen wird, bereits in naher Zukunft weitere Betriebe anzusiedeln, wenn wir die Verfügbarkeit von Flächen sicherstellen können.

An die sehr gute Zusammenarbeit der Gemeinde mit dem Vorstand der IGIR und dem Gewerbe und Handwerk möchte ich nahtlos anknüpfen. Einige der handelnden Personen sind mir bereits bekannt, andere werde ich sicher in den nächsten Wochen und Monaten kennen lernen.

In diesem Gremium besteht Einigkeit über die Wichtigkeit des Hochwasserschutzes, dessen Ausbau uns sicher in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen wird. Nicht nur in diesem Zusammenhang halte ich einen engen Kontakt mit der Land- und Forstwirtschaft für zwingend erforderlich. Hier biete ich enge Zusammenarbeit und intensive Kommunikation an und bitte um Einladungen zum Gespräch.

Sicherlich ist es naheliegend, dass ein Bürgermeister die Interessen seiner Gemeinde vertritt. Viele Ziele können aber meines Erachtens schneller und besser erreicht werden, wenn sich die Kommunen des Landkreises zusammentun. Gemeinsam sind wir stärker. Von daher wirke ich natürlich gerne bei der interkommunalen Zusammenarbeit mit, sei es bei der Stadtregion, dem Regionalforum Fulda Süd-West oder bei anderen Themengebieten, wie etwa dem Radwegenetz, der Einführung des Online-Zugangsgesetzes oder dem oben angesprochenen Hochwasserschutz.

Auch die Zusammenarbeit zur Erhaltung und Ausbau bestehender, aber auch Schaffung neuer interkommunaler Gewerbegebiete halte ich für sinnvoll, wenn Nutzen und Lasten ausgewogen verteilt sind und alle Parteien sich einbringen. Wir sollten mit unseren Partnern und Nachbarn themenbezogen zusammenarbeiten, statt die Schaffung einer Großstadtutopie als Ziel auszugeben.

Die meisten künftigen Kolleginnen und Kollegen habe ich bereits in den letzten Wochen bei verschiedenen Anlässen, zum Beispiel bei der Bürgermeisterkreisversammlung, persönlich kennen gelernt. Ich bedanke mich bei Herrn Landrat Woide, bei Herrn Oberbürgermeister Wingenfeld und allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern für die freundliche Aufnahme in diesen Kreis und für die Angebote aller politischen Verantwortungsträger auch in Land und Bund, mich gerade in meiner Anfangsphase zu unterstützen.

Ein Bürgermeister wäre verloren, wenn er nicht über kompetentes Personal verfügen würde.

Liebe künftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Ihr seid eine leistungsstarke Mannschaft und habt in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet. Ich setze auf den kooperativen Führungsstil, der viel Selbständigkeit und Freiraum einräumt. Wichtig sind für mich teamfähige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich mit Eigenverantwortung, Ideen und Kreativität einbringen. Ich entschuldige mich schon jetzt für meinen Anspruch alles was zu entscheiden ist, vorher durchdrungen zu haben. Auf Ihr Urteil, Ihre Erfahrung und Ihren Rat bin ich sehr gespannt. Ich freue mich darauf, mit Ihnen zusammenzuarbeiten.

…und ich versichere allen Anwesenden, dass dies bis auf weiteres die längste Rede meines Lebens ist – ich werde mich bemühen, dass es nicht dabei bleibt.

Und das Versprechen gilt: Sobald es wieder möglich ist, möchte ich in dieser Runde mit Ihnen auf Eichenzell anstoßen.

Vielen Dank für Ihre Geduld und Aufmerksamkeit!